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Weihnachtsmärkte 2021 unter Corona-Bedingungen?

K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten Michael Wagner (CDU)

MdL Michael Wagner im renovierten Landtag

Speyer. Die bevorstehende Advents- und Weihnachtszeit ist auch die Zeit der Weihnachtsmärkte. Diese sind im letzten Jahr der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen. Mittlerweile sind über 60% derBundesbürger 2x geimpft und die sinkenden Fallzahlen machen Hoffnung auf Genehmigung von Weihnachtsmärkten. Sicherlich unter Einhaltung aller Hygienemaßnahmen und unter Einhaltung bestimmter Auflagen seitens der Behörden..

Dies veranlasste den CDU-Landtagsabgeordneten Michael Wagner zu der nachstehenden "Kleinen Anfrage" an die Landesregierung.

K l e i n e   A n f r a g e

des Abgeordneten Michael Wagner (CDU)

Organisation von Weihnachtsmärkten unter den geltenden Corona-Bestimmungen

 Die aktuelle epidemiologische Lage veranlasst immer mehr Kommunen, erste Planungen hinsichtlich der Durchführung von Weihnachtsmärkten anzustrengen. "Gerade für die Schausteller können solche Veranstaltungen von existenzieller Bedeutung sein. Aber auch der Einzelhandel profitiert von den Besuchern der Weihnachtsmärkte," so der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Wagner. Unter den aktuellen Gegebenheiten wäre die Durchführung von Weihnachtsmärkten gemäß § 5 Abs. 3 (Veranstaltungen im Freien mit bis zu 500 Personen, ohne festen Sitzplatz) der Sechsundzwanzigste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (26. CoBeLVO) zulässig. Die konkreten Maßgaben für die Durchführung sind in § 3 der Verordnung (allgemeine Schutzmaßnahmen) kodifiziert, auf den auch § 5 verweist. "Eine konkrete eigene Regelung für Weihnachtsmärkte findet sich in der 26. CoBeLVO nicht wieder," so Wagner. Zudem schreibe § 5 Abs. 3 CoBeLVO eine Vorausbuchungspflicht vor und es gelte in entsprechender Anwendung des § 3 Abs.7 die Testpflicht. "Weihnachtsmärkte leben allerdings auch von den spontanen Entscheidungen der Passantinnen und Passanten. Die Personenzahl auf Weihnachtsmärkte kann sich im Minutentakt ändern. Gerade vor diesem Hintergrund erscheint die Regelung nur bedingt praktikabel zu sein," so der Abgeordnete.

Deshalb möchte Wagner von der Landesregierung wissen:

  1. Wie beurteilt die Landesregierung die Durchführung von Weihnachtsmärkten unter der Prämisse, dass sich die epidemiologische Lage bis Anfang Dezember nicht wesentlich verschlechtert?
  2. Gibt es bereits seitens der Landesregierung erste Konzepte und Empfehlungen für die Durchführung von Weihnachtsmärkten?
  3. Wenn ja, wie sehen die Überlegungen dahin gehend aus?
  4. Gedenkt die Landesregierung einen eigenen Tatbestand für die Durchführung von Weihnachtsmärkten innerhalb der nächsten Corona—Verordnung zu schaffen, der Praktikabilität auf der einen und Gesundheitsschutz auf der anderen Seite gewährleisten kann?
  5. Inwieweit möchte die Landesregierung die Kommunen bei der Durchführung von Weihnachtsmärkten unterstützen?
  6. Inwieweit sollen sich auch Menschen spontan vor Ort einbuchen lassen können?
  7. Sollen zum Beispiel „digitale Tools“ zur Anwendung kommen, die die Personenzahl im Minutentakt erfassen, sofern an der Vorausbuchungspflicht festgehalten wird?

Text und Foto: Abgeordnetenbüro Michael Wagner MdL