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Wagner (CDU): Wir wollen Solo-Selbstständigen, Künstlern, Schaustellern und Event-Agenturen gezielt helfen

50 Millionen Euro für Solo-Selbstständige - • 25 Millionen für Schausteller und Event-Agenturen - • CDU-Fraktion bringt Förderprogramm in den Nachtragshaushalt ein

Wagner (CDU): Wir wollen Solo-Selbstständigen, Künstlern, Schaustellern und Event-Agenturen gezielt helfen

Mainz. „Wir müssen an diejenigen denken, die von der Landesregierung vergessen wurden“, erklärt Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) im Vorfeld der Beratungen zum Nachtragshaushalt im Landtag nächste Woche. „Dazu gehören besonders Künstler, Freiberufler, Solo-Selbstständige, Event-Manager und Schausteller. Durch den Wegfall von Konzerten, Märkten und anderen Veranstaltungen haben sie keine Einnahmen und das seit vielen Monaten. Sie brauchen dringend wieder berufliche und persönliche Perspektiven.“ 

Die Landesregierung nehme die Sorgen und Ängste der Angehörige der genannten Berufsgruppen nicht ernst, erklärt Michael Wagner.  

„Viele fürchten um ihre Existenz. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Landesregierung Betroffene lieber zum Arbeitsamt schickt, als sie gezielt zu unterstützen. Der Schritt zur Grundsicherung ist hart und kann nur der letzte Ausweg sein. Für Viele bedeutet er den sozialen Abstieg.“ 

Die CDU-Landtagsfraktion möchte im Nachtragshaushalt zusätzliche Mittel für Künstler, Freiberufler, Solo-Selbstständige, Event-Manager und Schausteller bereitstellen – 50 Millionen Euro für Solo-Selbstständige und 25 Millionen für Schausteller und Event-Agenturen. Es geht darum, Programme aufzulegen, die wirklich ankommen. Den Betroffenen müsse umgehend geholfen werden, so Michael Wagner. 

Gerne hätte es Wagner gesehen, wenn das Land schon längst eine entsprechende Unterstützung auf den Weg gebracht hätte. Schon sehr frühzeitig habe der Abgeordnete das Problem erkannt und sich deshalb mit Kleinen Anfragen vom 14.03.2020 und 23.04.2020 an die Landesregierung Rheinland-Pfalz gewandt und nach unterstützenden Maßnahmen und Liquiditätshilfen für frei schaffende Künstlerinnen und Künstler und Schausteller gefragt.  

Die Antwort der Landesregierung fiel für Wagner sehr enttäuschend aus, offenbarte sie doch nicht die weiterreichende Unterstützung, die sich der Abgeordnete für die frei schaffenden Künstlerinnen und Künstler erhofft hatte. Andere Bundesländer seien hier deutlich weiter gegangen, so beispielsweise Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg oder Hamburg. "Zusammen mit der CDU-Landtagsfraktion habe ich in der Plenarsitzung am 27. März für eine Nachbesserung und mehr Landesmittel bei der Bewältigung der Krise gefordert," so Wagner. Leider fand dieser Antrag bei den Beratungen keine Mehrheit, da die Ampel-Regierung und die sie tragenden Fraktionen aus SPD, FDP und Bündnis 90/die Grünen ihn ablehnten. "Ich will die Hoffnung aber nicht aufgeben," so Wagner. "Vielleicht ist die Landesregierung ja jetzt im Nachtragshaushalt einsichtig und folgt dem Antrag der CDU," so Wagner abschließend.