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"Manchmal kommt man sich vor wie Don Quichotte"

Landtagsabgeordneter Michael Wagner (CDU) bekommt Post vom rheinland-pfälzischen Verkehrsminister

Speyer/Mainz. Alles entsprang einer Postkartenaktion des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) im August des letzten Jahres. Johann Kilian aus Harthausen meldete sich, ein erster Kontakt war damit hergestellt. Seit dieser Zeit unterstützt Wagner die Interessensgemeinschaft "Ruhe statt Lärm" in Harthausen und drängt aufgrund der Resonanz der Bürgerinnen und Bürger auf Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung. In diesem Sinne hat Wagner bisher Kleine Anfragen zu dem Thema Verkehrsberuhigung an die Landesregierung gestellt, Gespräche mit Vertretern des Landesbetriebs Mobilität Speyer (LBM) geführt, ein Hinweisschild mit einem richtungsweisenden Pfeil auf der B39 für den Schwerlastverkehr gefordert und Briefe an Verkehrsminister Dr. Volker Wissing geschrieben.

Zuletzt hat Wagner Anfang März 325 Unterschriften der Bürgerinitiative mitsamt einem umfangreichen Forderungskatalog im Mainzer Verkehrsministerium abgeben, in der Hoffnung, dass sich in Sachen Verkehrsberuhigung in absehbarer Zeit endlich etwas tue.

Nun hat Wagner Post vom rheinland-pfälzischen Verkehrsminister erhalten. "Der Inhalt des Schreibens enttäuscht mich ein weiteres Mal," so Wagner. Wieder werde auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten verwiesen, die Verantwortung von der einen auf die andere Behörde verlagert. "Manchmal kommt man sich vor wie Don Quichotte bei seinem Kampf gegen die Windmühlen," so der Abgeordnete. "Wir haben hier vorliegend erkennbar ein großes Problem. Nicht ohne Grund bezeugen dies über 300 Personen mit ihrer Unterschrift. Das sind immerhin rund 10 % der Bürgerinnen und Bürger aus Harthausen. Hier müssen die Behörden doch im Sinne der vom Lärm geplagten Menschen zu einem erträglichen Ergebnis kommen," so Wagner. Immerhin sei der seit 20 Jahren geplante Radweg zwischen Harthausen und Schwegenheim auf der Prioritätenliste des LBM, so konnte Wagner dies bei seinem LBM-Besuch in der Speyerer Behörde am 19. Januar vernehmen. Die Haushaltsmittel seien hierfür bereitgestellt, so erfuhr Wagner in Mainz. "In seinem Schreiben bittet Wissing den LBM um Prüfung, ob im Zuge der L 537 in Harthausen Lärmsanierungsmaßnahmen durchgeführt werden können. Hoffen wir, dass es am Ende auch dazu kommt. Ich jedenfalls werde für die BI "Ruhe statt Lärm" weiter am Ball bleiben," so Wagner abschließend.

Text und Foto: Abgeordnetenbüro Michael Wagner MdL