Mainz. Wie überall in Deutschland sind heute am 1. Mai auch in Rheinland-Pfalz viele Menschen unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ für gute und sichere Arbeit auf die Straße gegangen – Seite an Seite mit SPD-Politikerinnen und SPD-Politikern aus Bund und Land. Aus aktuellem Anlass gilt die Solidarität des SPD-Landesverbandes heute ganz besonders den Angestellten von Opel in Kaiserslautern und an den anderen deutschen Standorten. Das PSA-Management muss seine Zusagen einhalten und die Standorte sichern! 

Bei der zentralen DGB-Kundgebung in Trier sprach die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer unter anderem über Chancen und Risiken der Digitalisierung. „Wenn sich Arbeitswelt und Arbeitsbedingungen so rasant und fundamental verändern, sind wir als Politiker gefordert“, so Dreyer. Der Erfolg der SPD in den Koalitionsverhandlungen, der sich unter anderem in der Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung sowie in der Einschränkung des Missbrauchs von sachgrundlosen Befristungen zeige, sei ein erster Schritt in die richtige Richtung. „Jetzt gilt es, unsere Vereinbarungen auch in die Tat umzusetzen!“ Außerdem setze sie sich als Sozialdemokratin für das Recht auf befristete Teilzeit ein. „Zusammen mit den Gewerkschaften kämpft die SPD für die Brückenteilzeit, für eine Arbeitszeit, die zum Leben passt“, so Dreyer. 

Auch die neugewählte SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles besuchte heute eine 1. Mai-Veranstaltung in Rheinland-Pfalz. Sie sprach bei der DGB-Kundgebung in Koblenz, bei der auch SPD-Landeschef Roger Lewentz und der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich anwesend waren. „Das Wohl der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land ist der Kompass unserer sozialdemokratischen Politik“, so Lewentz. „Der Mindestlohn, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren und das Lohngleichheitsgesetz sind jüngste Beispiele der zahlreichen Errungenschaften der Arbeiterbewegung. Die SPD kämpft auch weiter unermüdlich für gute und sichere Arbeit, faire und soziale Arbeitsbedingungen und eine gerechtere Bezahlung.“ 

Die guten Arbeitsmarktzahlen in Rheinland-Pfalz stellte Generalsekretär Daniel Stich in den Vordergrund. „Rheinland-Pfalz ist Erfolgsland – auch in Sachen Arbeit. Über 2 Millionen Erwerbstätige im Land, historisch niedrige Arbeitslosenquoten – das ist rekordverdächtig! Jetzt müssen wir uns vor allem fragen: Wie sieht der Sozialstaat in zehn, zwanzig Jahren aus? Um auch in Zukunft erfolgreich zu sein, wollen wir den Menschen Halt, Sicherheit und Respekt geben.“ 

Die rheinland-pfälzische SPD-Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler lobte den Erfolg der Arbeiterbewegung auf der traditionellen 1. Mai-Feier in Ingelheim: „Die organisierte Solidarität, dass jeder die Hilfe bekommt, die er braucht und dass sich jeder auf die Gemeinschaft verlassen kann, wenn er in Not ist, ist ein Erfolg der Arbeiterbewegung.“ Darauf sei sie stolz, betonte Bätzing-Lichtenthäler. Aber: „Wer arbeitet, muss davon leben können. Das gilt auch im Alter. Daher müssen wir bereit sein, auch über eine Anpassung des Mindestlohns zu reden.“  

Auch in der Pfalz war der SPD-Landesverband heute am Tag der Arbeit vertreten. Alexander Schweitzer, stellvertretender Landesvorsitzender, unterstützte die DGB-Veranstaltung in Landau. Er erklärte: „Es kann kein Aufschieben mehr geben: Die im Koalitionsvertrag vereinbarten Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern müssen zügig gesetzgeberisch umgesetzt werden – etwa das Rückkehrrecht von Teilzeit zu Vollzeit.“

Text: SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz Bild: pm