Die Bundesregierung hat in der offenen Frage bis heute keine Entscheidung getroffen.

SPD-Landesgruppe Rheinland-Pfalz war ein hervorragender Gastgeber

FDP verlangt zusätzliche Sicherungsmaßnahmen für Gefangene

am 29. November 2023 (Mittwoch), ab 14.30 Uhr, im Landtag von Baden-Württemberg

FDP-Landtagsabgeordneter Christian Jung stellt weiteren Fragenkatalog an die Landesregierung

Pressemeldung von Dr. Christian Jung, Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg

MdL Michael Wagner (CDU stellt Kleine Anfrage bzgl. Schließzeiten "von ca. 400 Minuten/Tag zu erwarten", so die Landesregierung in ihrer Antwort

zum Thema Bildungspolitik mit der Staatsministerin Dr. Stefanie Hubig

Hierzu die nachstehende Erklärung des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz ignoriert Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz