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Stellungnahme der SPD Fraktion zum Artikel „Durch den Rat gepeitscht“

zum „Tor zur Pfalz“ in der Rheinpfalz vom 12.02.2020

Speyer. Wir haben kein Verständnis für das Vorgehen von Herrn Wilke und sind überrascht über die Stellungnahme. Im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung wurde seitens der CDU-Fraktion die Zustimmung zum Konzept der Landeszentrale für Medien und Kommunikation, LMK, signalisiert. Die LMK möchte im Erdgeschoss des „Tor zur Pfalz“ eine Medienwerkstatt einrichten, was eine zukunftsträchtige Einrichtung ist, die in Rheinland-Pfalz ihresgleichen sucht. Eine Medienwerkstatt in der geplanten Form kann für die Digitalisierung und die Medienbildung, was wichtige Zukunftsthemen für unsere Gesellschaft sind, sinnvolle Angebote bieten. Gerade in einer Schulstadt bieten sich zahlreiche Nutzungs- und Vernetzungsmöglichkeiten. Auch die weitere Nutzung der Obergeschosse als Wohnheim ist ein sinnvolles Konzept für dieses Gebäude.  

Es ist ein unglaublicher Vorwurf, dass die vorgelegten Berechnungen nicht realistisch sind oder dass die Verwaltung nicht ehrlich mit dem Rat umgegangen ist. Für die SPD gilt weiterhin die Unterstützung des Konzepts und der einmaligen Chance, die sich der Stadt Speyer hier bietet. Dies muss Einzelinteressen, die wir als Hintergrund der Beschwerde von Herrn Wilke vermuten, vorgehen. 

Text und Logo: SPD Stadtverband Speyer und SPD Fraktion im Stadtrat