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„Alle Landkreise abschaffen und Regionalkreise einführen"

Die Stadt Speyer im Fokus der Kommunalgebietsreform

v.l.: Dr. Thorsten Frank (Kreisvorsitzender), Bianca Hofmann (Schatzmeisterin), Prof. Dr. Peter Eichhorn, Dr. Bernd Rückwardt (Ehrenvorsitzender), Mike Oehlmann (Stadtrat)

Speyer. Der FDP-Kreisverband Speyer konnte zahlreiche Mitglieder und Interessierte zum Thema „Die Stadt Speyer im Fokus der Kommunalgebietsreform - Vorteile durch Kooperationen - Jetzt zukunftsfähige Rahmenbedingungen schaffen!“ begrüßen.  Als Referent konnte der emeritierter Betriebswirtschaftsprofessor aus Speyer, Professor Dr. Peter Eichhorn, gewonnen werden.

Bianca Hofmann, Vorsitzende des Kommunalpolitischen Arbeitskreises der Speyerer FDP, betonte zu Anfang die Bedeutung der Stadt Speyer in der Region, aber auch die Probleme der räumlichen Grenzen der Stadt Speyer. Dies ist eine Herausforderung für Speyer, welche durch Visionen und Ideen vor allem im Hinblick auf eine bessere Umlandpolitik angenommen werden soll. Zeitlich passend zur Veröffentlichung des Gutachtens zur Kommunalgebietsreform, hat Prof. Eichhorn sein Buch „Ohnmacht der Städte“ veröffentlicht. Hier verfolgt Prof. Eichhorn jedoch einen komplett anderen Ansatz.

 „Alle Landkreise abschaffen und Regionalkreise mit einer Kernstadt und Umlandgemeinden einführen“, so Eichhorn.  „Es gäbe in der heutigen Zeit sehr viel Frust und Enttäuschung, da wir viel zu wenig Demokratie vor Ort hätten.“  Eine weitere These ist, dass ein Stadtrat, juristisch gesehen auch kein Parlament, nur ein Verwaltungsvollzugsorgan, also Exekutive statt Legislative wäre. „Für viele bürgeraffine staatl. Aufgaben sollten die Kommunen zuständig werden und für deren Erfüllung verantwortlich sein.“ Die Umsetzung dieser Idee von Herrn Prof. Eichhorn hätte zur Folge, dass Politik nicht mehr von oben nach unten, sondern vom Bürger her von unten nach oben gemacht wird.

 „Kommunalpolitik ist Politik der Kommunen und nicht Politik des Landes für oder gegen Kommunen. Wir sind in erster Linie Kommunalbürger.“ Daher möchte die Speyerer FDP auch „Politik für dich“ machen; Eine Politik für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Speyer. Dies wird auch nochmals durch die erfolgreiche Zusammenstellung einer echten „Bürgerliste“ für die Stadtratswahl deutlich.

 Zudem sehen wir uns durch Prof. Eichhorn voll und ganz bestätigt, dass nur mit einer besseren Umlandplanung auch in Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger attraktive Rahmenbedingungen geschaffen werden können. Für Speyer, aber auch für die Umlandgemeinden. Es bedarf aber sicherlich noch großer Anstrengungen, vorhandene Bedenken auszuräumen. Wenn dies jedoch gelingen sollte, kann etwas Neues und Gutes für alle Bürgerinnen und Bürger in Speyer und dem Umland entstehen.

Auf weitere anstehende Termine möchten wir noch aufmerksam machen:

Die FDP Fraktionsvorsitzende im rheinlandpfälzischen Landtag, Frau Cornelia Willius-Senzer, hat sich bereits persönlich für den Liberalen Stammtisch am 07.03.2019 um 19 h in der Weinstube Schwarzamsel angekündigt und auch der „Liberale Frühling“ der Liberalen in Speyer – welcher als Ersatz für einen Neujahrsempfang dienen soll – ist bereits für den 03. April vorgesehen! Beides sind öffentliche Veranstaltungen des Kreisverbandes und alle Interessierten sind hierzu herzlich willkommen.

Text und Foto: FDP KV Speyer