THW-Etat 2023 um fast 30 Prozent gekürzt?

"Wir brauchen einen modernen und handlungsfähigen Bevölkerungsschutz" erklärt der Abgeordnete Michael Wagner (CDU)

Besuch beim THW Ortsverein Speyer

Berlin/Mainz/Speyer. Die Flutkatastrophe im Ahrtal vor einem Jahr hat auf dramatische Art und Weise Sicherheitsrisiken und Schwächen deutlich gemacht. In Zeiten von Klimawandel, Kriegsfolgen und Pandemien sind die Herausforderungen groß. Und alle sind sich einig: wir brauchen einen modernen und handlungsfähigen Bevölkerungsschutz. 

Umso mehr verwundert es den Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU), dass die Ampel-Bundesregierung den THW-Etat für das Jahr 2023 um fast 30 Prozent kürzen will. Für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) sind sogar fast 40 Prozent weniger vorgesehen. "Gerade vor wenigen Wochen habe ich im Rahmen der von der CDU-Landtagsfraktion initiierten Woche des Bevölkerungsschutzes den THW-Ortsverein Speyer, aber auch die Speyerer Feuerwehr und weitere Hilfsorganisationen in meinem Wahlkreis besucht. Und überall habe ich erfahren, mit welch großen Einsatz unsere Hilfskräfte ihren Dienst leisten. Aus den Gesprächen vor Ort weiß ich um die Sorgen über die gestiegenen und wohl auch noch weiter ansteigenden Sprit- und Energiepreise. Von daher ist es mir absolut unverständlich, wie man da aktuell an eine Etat-Kürzung überhaupt denken kann," ist Wagner besorgt. Wagner befürchtet, dass durch eine etwaige Etat-Kürzung nicht nur unsere Technischen Hilfswerke, sondern auch unsere Feuerwehren in Rheinland-Pfalz unter den wegfallenden Geldern leiden werden. "Die Hilfsorganisationen sind für unsere Sicherheit im Einsatz. Daher brauchen sie gute finanzielle Rahmenbedingungen für eine bestmögliche Ausstattung," so Wagner abschließend.

Text und Foto: Abgeordnetenbüro Michael Wagner MdL